Allgemein

Gesetzesänderungen

Folgende Veröffentlichungen sind in die Sammlung des bereinigten Ministerialblattes für das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl. NRW.) aufgenommen worden:

  • Änderung des Runderlasses Einführung Technischer Baubestimmungen nach § 3 Abs. 3 BauO NRW
  • Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau (Industriebaurichtlinie – IndBauR NRW)

Beide Vorschriften sind am 07.04.2015 in Kraft getreten.

Die Änderung des Runderlasses „Einführung Technischer Baubestimmungen nach § 3 Abs. 3 BauO NRW“ finden Sie unter folgendem Link:

Änderung des Runderlasses Einführung Technischer Baubestimmungen nach § 3 Abs. 3 BauO NRW

Für Bauvorhaben, für die vor dem Inkrafttreten dieses Erlasses ein Bauantrag gestellt wurde, dürfen auch die Technischen Baubestimmungen in der Fassung des RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr X A 4 – 408 – vom 22.5.2012 (MBl. NRW. S. 460) angewendet werden. Dies gilt entsprechend für genehmigungsfreie, zustimmungs- und anzeigepflichtige Vorhaben, mit deren Bau vor dem o.g. Zeitpunkt begonnen wurde.

„Die Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau (Industriebaurichtlinie – IndBauR NRW)“finden Sie

unter folgenden Links:

Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau (Industriebaurichtlinie – IndBauR NRW)  v. 4.2.2015

und

Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau (Industriebaurichtlinie – IndBauR NRW)

Die neue Regel „Maßnahmen gegen Brände“ (ASR A 2.2) löst die Regel „Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern“ (BGR/GUV-R 133) ab

Die ASR A 2.2 ist zwischenzeitlich im gemeinsamen Ministerialblatt erschienen. Sowohl das zuständige Sachgebiet „betrieblicher Brandschutz“ als auch der Fachbereich „ Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz“ der DGUV haben der geplanten Zurückziehung der BGR/GUV-R 133 zugestimmt.

Im Rahmen der Sitzung des Grundsatzausschusses Prävention im Vorstand der DGUV, die am 20.08.2013 stattfand, wurde daher beschlossen, die Regel „Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern“ (BGR/GUV-R 133) mit sofortiger Wirkung zurückzuziehen.

ASR A 2.2 Ausgabe 11-2012

ASR A2.2- Ausgabe 11-2012-Änderungen 2014